Portugal vor dritter Parlamentswahl in nur drei Jahren

In Portugal findet heute die dritte Parlamentswahl in einem Zeitraum von etwas mehr als drei Jahren statt. Diese Neuwahl wurde notwendig, nachdem der amtierende Regierungschef Luis Montenegro im März eine Vertrauensabstimmung verloren hatte. Montenegro tritt erneut als Spitzenkandidat der Demokratischen Allianz (AD) an, die in der letzten Umfrage mit 34 Prozent der Stimmen an der Spitze liegt. Die Sozialistische Partei (PS) folgt mit 26 Prozent, während die rechtsaußen orientierte Partei Chega („Genug“) auf 19 Prozent kommt.

Wahlkampfabschluss in Lissabon

Am Freitag schloss Montenegro seinen Wahlkampf in der Hauptstadt Lissabon ab. Der 52-Jährige rief seine Anhänger dazu auf, ihm ein stärkeres Mandat zu erteilen, um die Regierungsarbeit fortsetzen zu können. Montenegro, der an der Spitze eines Wahlbündnisses aus konservativen Sozialdemokraten und kleineren rechtsgerichteten Parteien steht, will die Wähler davon überzeugen, dass eine starke Unterstützung für die AD notwendig ist, um die politischen Herausforderungen der kommenden Jahre zu meistern.

Die Umfragen deuten jedoch darauf hin, dass die AD, trotz ihrer führenden Position, nur auf 95 der insgesamt 230 Sitze im Parlament hoffen kann. Dies würde bedeuten, dass Montenegro die absolute Mehrheit von 116 Sitzen deutlich verfehlen würde. In einem solchen Fall wäre er erneut gezwungen, entweder eine Minderheitsregierung zu bilden oder Koalitionsgespräche mit anderen Parteien zu führen, um eine funktionierende Regierung zu stabilisieren.

Politische Ausgangslage und Herausforderungen

Die politische Situation in Portugal bleibt angespannt, und die bevorstehenden Wahlen könnten weitreichende Konsequenzen für die zukünftige Regierungsführung des Landes haben. Sollte die AD nicht in der Lage sein, die absolute Mehrheit zu erreichen, könnte dies zu einer Zersplitterung des politischen Systems führen, die die Regierungsbildung erheblich erschwert.

Die Wähler stehen vor der Entscheidung, ob sie den konservativen Kurs der AD unterstützen oder den sozialistischen Alternativen, die im Wahlkampf ebenfalls ihre Positionen klar gemacht haben. Während die PS versucht, die Wähler mit sozialen und wirtschaftlichen Themen anzusprechen, sieht sich Chega aufgrund ihrer stark nationalistischen und migrationskritischen Agenda auf einem aufsteigenden Ast.

Diese Wahl wird nicht nur über die zukünftige politische Ausrichtung Portugals entscheiden, sondern auch darüber, wie stabil die kommenden Regierungen im Angesicht der aktuellen Herausforderungen, wie der wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie, sein werden.

Quelle: https://orf.at/stories/3393931/